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Auch DIE FRANKEN mischen bei der Kommunalwahl mit

Samstag, 15. Februar 2014 | Autor:

Die Partei fĂŒr Franken hat in den Orten Feucht, FĂŒrth, Lauf, NĂŒrnberg, Roth und in den Landkreisen Ansbach, FĂŒrth, NĂŒrnberger Land eigene Kandidaten zur bevorstehenden Kommunalwahl in Bayern ins Rennen geschickt.

Da die Partei fĂŒr Franken bisher bei den Kommunalwahlen noch nie angetreten und somit auch nicht in den Lokalparlamenten vertreten ist, mussten wir noch eine weitere HĂŒrde zur Zulassung fĂŒr die Teilnahme an der Kommunalwahl nehmen. Wir benötigten bis zum 03.02.14 in den oben genannten StĂ€dten und Landkreisen zusĂ€tzlich eine entsprechende Anzahl an UnterstĂŒtzerunterschriften von den jeweiligen wahlberechtigten (EU-)BĂŒrgern vor Ort, damit wir zur Wahl ĂŒberhaupt zugelassen werden (lt. Bayerischen Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz).

Hier hat jedoch der Freistaat Bayern, auch im Vergleich mit anderen BundeslĂ€ndern, eine entsprechend höhere HĂŒrde eingebaut. In Bayern mĂŒssen die WĂ€hler, um z.B. unseren Wahlvorschlag fĂŒr die Kommunalwahl unterstĂŒtzen zu können, zu den jeweiligen EintragungsstĂ€tten (z.B. Rathaus) vor Ort und dort die UnterstĂŒtzerunterschrift leisten. Erschwerend hinzukommen noch die unterschiedlichsten, auch teilweise arbeitnehmerfeindlichen Öffnungszeiten der EintragungsstĂ€tten und die schlechte Erreichbarkeit der einzelnen Ämter.

In unserem Nachbarbundesland Baden-WĂŒrttemberg hat man die Problematik und Schwierigkeit mit diesem Verfahren erkannt, hier können die UnterstĂŒtzerunterschriften auf einem extra Formblatt, analog wie bei der Landtags- und Bezirkswahl in Bayern, gesammelt werden und mĂŒssen nur noch der Behörde zur Feststellung der Wahlberechtigung vorgelegt werden. Dieses Verfahren spart allen Beteiligten viel Zeit und auch Geld.

Trotz dieser hohen HĂŒrden haben wir in Feucht und Roth die benötigten UnterstĂŒtzerunterschriften und dadurch die Zulassung zur Kommunalwahl erhalten. Diesen Erfolg haben wir Ihnen, als UnterstĂŒtzer in Feucht und Roth zu verdanken und möchten uns hierfĂŒr recht herzlich bedanken.

Ebenfalls möchten wir uns auch bei allen UnterstĂŒtzern in Lauf, NĂŒrnberg, FĂŒrth und in den Landkreisen Ansbach, FĂŒrth, NĂŒrnberger Land recht herzlich fĂŒr den Gang auf die RathĂ€user und die Eintragung in den UnterstĂŒtzerlisten bedanken.

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