Die Nürnberger Parteienlandschaft und das Demokratieverständnis

Montag, 21. Oktober 2013 |  Autor:

Pressemitteilung:

Die Partei für Franken zeigt sich verwundert über den offenkundigen wie durchsichtigen Versuch von CSU und SPD, ihre Positionen in der Stadt Nürnberg mit den vorgezogenen Vertragsverlängerungen der jeweiligen Referentenposten über die bevorstehende Stadtratswahl hinaus zu festigen.

Der Bezirksvorstand der Partei für Franken um Marco Dorsch und Stellvertreter David Bartlitz sieht in diesem durchsichtigen Manöver einen zutiefst undemokratischen Akt:

Der Handlungsspielraum des im kommenden März neu zu wählenden Stadtrates ist durch ein derartiges Schaffen von Tatsachen erheblich eingeschränkt, eine Einflussnahme auf die Besetzung der Referentenposten wird so bereits von vornherein unterbunden.

Es zeugt insbesondere kaum von hinreichendem Demokratieverständnis der Verantwortlichen bei CSU und SPD, wenn dem Stadtrat – dem Vertretungsorgan der Nürnberger Bevölkerung – eine Reihe von parteipolitisch entsprechend vorgeprägten Exekutivbediensteten „vor die Nase“ gesetzt wird, an deren Stuhl er während seiner gesamten Amtsperiode nicht rütteln kann.

Trackback: Trackback-URL | Feed zum Beitrag: RSS 2.0
Thema: Pressemitteilung

Aufgrund der erfreulichen Flut von Anfragen müssen wir die Kommentarfunktion leider vorübergehend abstellen. Vielen Dank für Ihre zahlreichen Zuschriften und Ihr damit zum Ausdruck gebrachtes Interesse an einem gleichberechtigten Franken in Bayern.

Kommentare und Pings sind geschlossen.